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Michael Müller, Hornburg vs. Landkreis Wolfenbüttel

Nach außen oder nach innen? – Zumutbarkeitsgrenzen beim Denkmalschutz: Streit um die Öffnungsrichtung von Fenstern

Herr Müller wurde mit dem hier dargestellten Fall für den Werner-Bonhoff-Preis-wider-den-§§-Dschungel 2014 nominiert.

Michael Müller ist selbständiger Restaurator im niedersächsischen Hornburg, wo er auch ehrenamtlich als Stadtführer arbeitet. Seit 30 Jahren betreibt er mit Unterstützung seiner Familie aktiven Denkmalschutz in Bezug auf den Erhalt des kulturellen Erbes seiner Stadt. Bei seinem Vorhaben, das von ihm und seiner Frau bewohnte und auch als Werkstatt genutzte, denkmalgeschützte, zweitälteste Ackerbürgerhaus der Altstadt Hornburgs aus dem Jahr 1526 zu restaurieren und es somit auch als Kulturgut vor dem Verfall zu retten, geriet er mit dem Landkreis Wolfenbüttel als zuständige Bauaufsicht und der Denkmalschutzbehörde in einen bis heute andauernden Konflikt.  Dabei hat sich Herr Müller nicht zum Ziel gesetzt, sich geltendem Recht zu widersetzen. Vielmehr ist ihm daran gelegen, den Denkmalschutz, den er seit Jahrzehnten auf eigene Kosten aus Leidenschaft betreibt, mit seinen privaten berechtigten Interessen als Hauseigentümer und –bewohner unter einen Hut zu bekommen.

Hornburg ist eine Kleinstadt im Landkreis Wolfenbüttel (Niedersachsen). Die Hauptwirtschaftszweige sind der Tourismus, die Landwirtschaft und die papierverarbeitende Industrie. Hornburg ist die Geburtsstadt des zweiten deutschen Papstes Clemens II. (1046–1047). Hornburg, das am Fluss Ilse liegt, ist eine Fachwerkstadt und staatlich anerkannter Erholungsort.

Seiner großen Ära verdankt Hornburg seine reich verzierten Renaissance-Fachwerkhäuser mit den überkragenden Stockwerken und Schmuckbalken, die mit ausgemalten Fächerrosetten, Fächerfriesen und Spruchbändern reich verziert sind.

Quelle:

wikipedia.org/wiki/Hornburg

In den letzten drei Jahrzehnten haben Herr Michael Müller und seine Frau Ellen Müller viel Zeit, Hingabe und Geld in die Restaurierung der Dächer, der Fenster und der Fassade ihres Hauses gesteckt. Die meisten Arbeiten macht Herr Müller selbst – nach der Arbeit und in seinem Urlaub. Auf seinem Grundstück stehen das historische Haupthaus zur Straßenseite, das benachbarte Haus welches auch zum Grundstück gehört und noch drei weitere Nebengelasse, die eine Art Atrium umfassen. In einem der Nebengelasse betreibt Herr Müller seine Werkstatt als Möbelrestaurator.

Seinen ersten Bauantrag zur Rekonstruktion der Fachwerkfassade, die im 19. Jhd. durch einen damals vorgenommenen Ladeneinbau entstellt wurde, stellte Herr Müller am 18.08.1998 und erhielt für sein Vorhaben am 07.09.1998 die Genehmigung vom Landkreis Wolfenbüttel und der Denkmalschutzbehörde. Die Rekonstruktion des Obergeschosses seines Hauses begann im September 1998 und wurde im November 1998 fertig gestellt. Da jedoch , wie uns Herr Müller berichtete, die ihm vom Landkreis ursprünglich in Aussicht gestellten Fördermittel in Höhe von damals 15.000,-DM verwehrt blieben, konnte er aus finanziellen Gründen sein Bauvorhaben (Rekonstruktion des Untergeschosses) erst drei Jahre später, im Juni 2001, fortsetzen.
Nachdem die zuständige Behörde von Herrn Müller aufgrund von ihm teilweise modifizierten Maßnahmen in der Rekonstruktionsplanung die Einreichung eines neuen Bauantrages verlangte, reichte Herr Müller diesen am 07.06.2001 ein und erhielt auch am 10.08.2001 eine denkmalschutzrechtliche Genehmigung, die mit mehreren Nebenbestimmungen versehen war.

Anm.: An dieser Stelle sei zum Verständnis des Falles auf den Umstand verwiesen, dass Herr Müller dieses Haus in der gesamten Zeit mit seiner Familie als Wohnhaus nutzte und er somit beim gesamten Vorhaben neben dem Erhalt des Kulturdenkmals auch die Effektivität und Nutzbarkeit des Hauses zu Wohnzwecken im Augen behalten musste.

Eine dieser Nebenbestimmungen sah vor, dass Herr Müller, die Fenster im Obergeschoss, die im Jahr  1998 von ihm nur in Form von provisorischen, einfachen Scheibenverglasung eingebaut wurden, durch „denkmalgerechte  Fenster“ ersetzen solle – und zwar durch Kreuzstockfenster, die sich nach außen öffnen ließen. Fenster derselben Art sollte Herr Müller auch im Erdgeschoss einbauen, um den nach Auffassung der Denkmalschutzbehörde notwendigen  denkmalschutzgerechten Zustand wieder herzustellen.
Die Wahl der zunächst provisorisch eingebauten einfachen Fenster war zum Zeitpunkt der Durchführung der Baumaßnahmen notwendig, da der natürliche Trocknungsprozess des von Herrn Müller für die Fassade verwendeten Eichenholzes und damit die Sicherung der Bausubstanz berücksichtigt werden musste. Herr Müller plante nach Abschluss des Trocknungsprozesses die provisorischen Fenster durch denkmalgerechte Kreuzstockfenster zu ersetzen, die sich jedoch nach innen öffnen lassen sollten.

Da Herr Müller und seine Familie die Finanzierung der Baumaßnahmen mangels Bewilligung von Fördermitteln  vollständig aus eigenen Mitteln stemmen mussten, verzögerte sich die Durchführung der geplanten Baumaßnahmen auf vier Jahre und konnte nur streckenweise voranschreiten.

Vorgaben der Denkmalschutzbehörde mit Interessen des Eigentümers unvereinbar

Nachdem Herr Michael Müller mit Schreiben vom 31.05.2005 vom Landkreis Wolfenbüttel als zuständige Bauaufsichtsbehörde aufgefordert wurde, die in der Nebenbestimmung des Bescheides aus dem Jahr 2001 benannten Fenster (mit Öffnungsrichtung nach außen) einzubauen, vereinbarte Herr Müller Ende Juni 2005 einen Orts- und Gesprächstermin mit dem zuständigen Denkmalschützer des Landkreises und dem Stadtdirektor der Stadt Hornburg, um seine Begründung für den Einbau innendrehender Fenster darzulegen. Denn die Notwendigkeit der Drehrichtung nach Innen ergab sich insbesondere aus verkehrstechnischen Gründen:

Die Wasserstraße ist eine relativ enge Straße mit sehr schmalen Gehwegen. Der auf der gegenüberliegenden Straßenseite liegende gastronomische Betrieb wird täglich durch LKWs beliefert. Aufgrund der auf der gegenüberliegenden Straßenseite parkenden Fahrzeuge müssen die Fußgänger überwiegend vor dem Haus der Müllers langlaufen. Bei geöffnetem Fensterflügel ist die noch zu verbleibende Distanz zur Straße so gering, dass Fußgänger, z.B. eine Frau mit Kinderwagen, auf die Fahrbahn ausweichen müssen. Fahrradfahrende Kinder unter 12 Jahren die den Gehweg benutzen dürfen und auch sollen, wären hier eindeutig gefährdet, wenn die Fenster im Gehwegbereich nach außen geöffnet werden. Problematisch ist auch, dass Kraftfahrzeuge die abgesenkten Gehwege regelmäßig als Fahrbahnbereich nutzen und befahren.

Bauhistorischer Hintergrund von Drehrichtung der Fenster soll nachgewiesen werden

Als Ergebnis des Gesprächstermins musste Herr Müller erneut einen Antrag auf denkmalrechtliche Genehmigung der von ihm geplanten, nach innen drehenden Fenster einreichen und diesem auch geeignete Beweise für einen bauhistorischen Hintergrund dieser Fensterart beizufügen. Denn der Landkreis Wolfenbüttel beharrte weiterhin darauf, dass innendrehende Fenster weder der Genehmigungspraxis des Landkreises, noch der Gestaltungssatzung der Stadt Hornburg entspräche und auch nach historischen Erkenntnissen aus dem 16. Jahrhundert, in dem das Haus von Familie Müller erbaut wurde, nur feststehende oder Schiebefenster bekannt wären. Daher würde die von Herrn Müller vorgesehen Drehrichtung in Hinblick auf die Denkmalpflege in Hornburg eine neue Erkenntnis darstellen. Die im Ortstermin dargelegte Gefährdungssituation der Gehwegnutzer reichte dem Landkreis demzufolge als Begründung für die Abänderung der Drehrichtung nicht aus.

Am 29.08.2006 kam Herr Müller der Aufforderung nach und legte eine Fotodokumentation  vor, die noch vorhandenen Fenstern verschiedener Zeitepochen zeigte, welche sich noch heute in Hornburg befinden und die sich nach innen öffnen lassen.

Am  07.12.2006 erhielt Herr Müller trotz all seiner Bemühungen eine Ablehnung seines Bauantrages, mit dem er den Einbau von innendrehenden Fenstern beantragt hatte. Im Bescheid des Landkreises  Wolfenbüttel hieß es „die Genehmigung auf Ihren Antrag vom 28.01.2006 hin ist abzulehnen, da die dort vorgeschlagene bauliche Ausführung dem Denkmalrecht widerspricht.(…)Die von Ihnen geplanten nach innen drehenden Fenster (…) sind weitere Verfremdungen, die der Denkmaleigenschaft der Fassade abträglich sind, da sie im geschichtlichen Entwicklungsprozess des Hauses nicht belegbar und auch an vergleichbaren Objekten nicht überliefert sind.(…)“   Im Tenor der Entscheidung wurde ihm aufgegeben, sowohl im Untergeschoss, als auch im Obergeschoß außendrehende Fenster einzubauen.

Konflikt landet vor dem Verwaltungsgericht

Gegen diesen Bescheid des Landkreises vom 07.12.2006 erhob Herr Müller im Januar 2007 Klage zum Verwaltungsgericht Braunschweig. In seinem Klageantrag begehrte er neben der Aufhebung des Bescheides vom 07.12.2006 die (nachträgliche) Genehmigung des Einbaus von innendrehenden Fenstern.
Neun Monate nach Beginn des Gerichtsverfahrens, in dem Herr Müller nicht von einem Rechtsanwalt vertreten war, entschied er sich - entgegen der Anordnung des Landkreises-   im September 2007, historische, von ihm angefertigte und  nach innen drehende Fenster einzubauen. Hierfür war folgende Entwicklung wesentlich: Für außendrehende Fenster hatte Herr Müller erfahren, hätte er keinerlei Versicherungsschutz zu erwarten!

Ablehnung des Öffnens der Fenster nach außen durch Haftpflichtversicherer – Grenzen der wirtschaftlichen Zumutbarkeit für den Erhaltungspflichtigen?

Als Hauseigentümer trägt Herr Müller Verkehrssicherungspflichten, auch bezüglich des Gehwegabschnittes unmittelbar vor seinem Haus.  Anfang 2007 fragte er daher bei der Öffentlichen Sachversicherung Braunschweig an, ob Schäden, die dadurch entstehen, dass seine Fenster (insbesondere die im Erdgeschoss) sich nach außen öffnen und somit deutlich in den Passierbereich des Gehweges hineinragen, durch seine Haftpflichtversicherung abgedeckt wären. Im Antwortschreiben der Versicherung vom 05.02.2007 teilte die Versicherung, bezugnehmend auf eine durchgeführte Ortsbesichtigung vom 01.02.2007 mit, dass erhebliche Bedenken hinsichtlich des geplanten Vorhabens (Fenstereinbau mit Drehrichtung nach außen) bestehen, da dann eine eindeutige Verletzung der Verkehrssicherungspflicht bestünde. Fußgänger könnten auf dem schmalen Gehweg durch die zu öffnenden Fenster behindert oder gar geschädigt werden. Aus diesem Grund lehnt die Versicherung von Herrn Müller das Öffnen der Fenster nach außen ab und bat um Änderung der Drehrichtung der Fenster nach innen.

Wichtige Info:

Nach § 7 Absatz 1 bzw. Absatz 2 Nr.3 Niedersächsisches Denkmalschutzgesetz (NDSchG) findet die Erhaltungspflicht von Kulturdenkmälern seine Grenzen, wenn die Erhaltungspflichten den Verpflichteten wirtschaftlich unzumutbar belasten. Dieses Merkmal liegt insbesondere dann vor, wenn die Kosten der Erhaltung und Bewirtschaftung nicht durch die Erträge oder Gebrauchswerte des Kulturdenkmals aufgewogen werden können (§ 7 Abs.3 Satz 1 NDSchG).

Bei dem Haus von Herrn Müller handelt es sich um ein Wohnhaus mit Werkstatt, Erträge oder Einnahmen hat er durch die Nutzung nicht. Für Schäden an Sachen und Personen, verursacht durch die verletzte Verkehrssicherungspflicht (in den Gehsteig hineinragende, geöffnete  Fensterflügel) müsste er selbst haften. Ob ihm dieses finanzielle Risiko im Sinne des Niedersächsischen Denkmalschutzgesetzes wirtschaftlich zumutbar ist, mag wohl stark bezweifelt werden.

Der Landkreis Wolfenbüttel und die untere Denkmalschutzbehörde drängten jedoch trotz Kenntnis dieser Umstände auf den Ausbau der Fenster.

Klage scheitert

Mit Urteil vom 14.11.2007 wurde die Klage von Herrn Müller vom Verwaltungsgericht Braunschweig als unbegründet abgewiesen. Im Tenor des Urteils stellte das Gericht fest, dass Herr Müller kein Recht auf Einbau von innendrehenden Fenstern in sein Wohnhaus habe.
Hinsichtlich der von Herrn Müller durch Fotos belegten Beispielen für in Hornburg vorhandene und genehmigte innendrehende Fenster bei Bauwerken gleicher Epoche wie das seine, führt das Gericht aus, dass hier nicht wie von Herrn Müller behauptet eine Ungleichbehandlung vorläge, da „in allen vom Kläger als Beleg für eine abweichende Verwaltungspraxis benannten Fälle besondere Umstände vorlagen, die hier nicht gegeben sind. Zudem hat der Kläger zwar mehr als 20 solcher Fälle aufgeführt, gemessen an der Gesamtzahl nach außen drehender Fenster in der Hornburger Altstadt handelt es sich aber dennoch nur um eine kleine, dass Stadtbild nicht prägende Anzahl.(…)“

Dass Herr Müller alle Rekonstruktions- und Instandhaltungskosten selbst trägt, mit der Rekonstruktion der Fachwerkfassade einen nicht unerheblichen  Beitrag für die Stadt Hornburg in Bezug auf die städtebauliche Bereicherung leistet und er jedoch vor allem dabei das Haus mit seiner Familie als Wohnhaus nutzt und dieses daher auch annähernd aktuellen Wohnzwecken und Ansprüchen zur Nutzbarkeit genügen muss, wird vom Gericht nicht erwähnt.
Sehr fraglich bleibt somit, ob hier im Ergebnis die Verpflichtungen Herrn Müllers als sogenannter denkmalschutzrechtlich Erhaltungspflichtiger  mit seinen  berechtigten Interessen als Hauseigentümer und –bewohner in Einklang gebracht wurden.
Denn ein weiterer wesentlicher Punkt in der Entscheidung des Gerichts sind die Ausführungen hinsichtlich des Vortrages von Herrn Müller bezüglich der Verkehrsgefährdung und des fehlenden Versicherungsschutzes. Hierzu erklärte das Gericht:

„Soweit der Kläger meint, außendrehende Fenster im Erdgeschoss seien wegen der ausgehenden Gefahren für Fußgänger bauordnungsrechtlich unzulässig, teilt die Kammer diese Bedenken nicht. Es ist der Erhaltung denkmalgeschützter Bauwerke, die naturgemäß nicht nach den heute geltenden bauordnungsrechtlichen Bestimmungen errichtete wurden, immanent, dass sie eben nicht heute geltenden Standards und Normen angepasst werden müssen (und dürfen), wenn dies dem Denkmalschutz widerspricht. Der Einbau nach außen zu öffnender Fenster ist auch nicht aus anderen Gründen unzumutbar. Hinsichtlich der notwendigen Belüftung der Wohnräume ist es dem Kläger möglich, nur die oberen Fensterteile zu öffnen, die den Fußgängerverkehr nicht behindern. (…)“

Verhältnismäßigkeit wohl unberücksichtigt

Es ist erstaunlich, dass das Gericht in seiner Entscheidung die (von außen bei geschlossenen Fenstern überhaupt nicht erkennbare!) Drehrichtung der Fenster als denkmalgeschütztes Merkmal über die (wirtschaftlichen) Interessen des Hauseigentümers stellt und ihm damit auferlegt, entweder das mangels Versicherungsschutz bestehende gesamte Kostenrisiko für mögliche Personen- und Sachschäden zu tragen oder die Fenster gar nicht mehr zu öffnen.

Weiterhin dürfte die Verhältnismäßigkeit vorliegend auch dadurch beeinflusst werden, dass unberücksichtigt blieb, dass Herr Müller bereits zehntausende Euro in die denkmalschutzgerechte Restaurierung des Hauses investiert hatte und ihm keinerlei Fördergelder bewilligt wurden. Die von ihm im September 2007 eingebauten Kreuzstockfenster entsprechen, bis auf das Detail der Öffnungsrichtung, den denkmalschutzrechtlichen Anforderungen. Trotzdem wurde der Ausbau dieser Fenster von Herrn Müller gefordert.
Ob hier durch die beteiligten Behörden und durch das entscheidende Gericht tatsächlich eine sachgerechte Interessenabwägung unter Beachtung der Verhältnismäßigkeit stattgefunden hat, ist den Entscheidungsgründen des Urteils nicht zu entnehmen.

Trotz Scheiterns vor Gericht:  Müller gibt nicht auf und wendet sich auch an die Öffentlichkeit

Auch nach dem ergangenen Urteil ließ sich Herr Müller nicht entmutigen.

„Das kulturelle Erbe der Stadt wird durch diese schablonenhafte und nicht problemlösungsorientierte Handlungsweise von Mitarbeitern der Denkmalschutzbehörde negativ beeinflusst.“ (M.Müller)

Denn Herr Müller hat Sorge, dass überzogene Forderungen der Denkmalschutzbehörde künftige Eigentümer verschrecken und dadurch der Denkmalschutz leidet.
In der Hoffnung auf ein Einlenken bemüht sich Herr Müller im Vertrauen auf  sein fundiertes Fachwissen als Restaurator und seine Kenntnisse im Denkmalschutz seither weiterhin engagiert um eine Einigung mit der Denkmalschutzbehörde hinsichtlich der Drehrichtung der Fenster und hofft auf ein Einlenken.

Im Mai 2009 wurde der norddeutsche Rundfunk auf den Fall von Herrn Müller aufmerksam und sendete einen Monat später einen entsprechenden Fernsehbeitrag über den Konflikt.

Im September 2009 reichte er im Niedersächsischen Landtag eine Petition ein und wendet sich in dieser gegen die Forderungen des Landkreises Wolfenbüttel in Bezug auf die in sein denkmalgeschütztes Wohnhaus eingebauten Fenster. Im Oktober 2010 teilte ihm der Landtag sodann die Stellungnahme des zuständigen Ministeriums für Wissenschaft und Kultur mit, wonach ein rechtskräftiges Urteil nicht im Wege einer Petition aufgehoben oder abgeändert werden könne. Weiterhin würden auch keine neuen Beweise von Herrn Müller aufgeführt, die eine abgeänderte Entscheidung rechtfertigen würden.

Auch aufgefundenes Originalfenster mit Drehrichtung nach innen führt nicht zum Einlenken

Im  September 2009 gelangte ein Originalfenster aus der Zeit um 1890 (1885-1895) in die Hände von Herrn Müller. Dieses Fenster war nicht nur ein innendrehendes Fenster, es war zudem ein Fenster, das sich einst in der Fassade des Hauses von Herrn Müller befunden hatte. Dies konnte Herr Müller anhand der Maße und des noch vorhandenen Fachwerkgefüges seines Hauses belegen. Nachdem Herr Müller dies dem Landkreis mitteilte, forderte dieser eine entsprechende Argumentations- und Beweiskette (Dokumentation anhand von Fotos und bauhistorische Erläuterungen), die Herr Müller auch einreichte. Aufgrund der zu dieser Zeit bereits kunst- und mühevoll aufgearbeiteten Fassade seines Hauses, nutzte er zur Anfertigung der geforderten Digitalfotos die Hofseite seines Hauses, da an dieser das alte Fachwerkgefüge noch sichtbar war. Nach Einreichung der geforderten Unterlagen teilte der Landkreis  jedoch Herrn Müller per Email mit, dass durch die eingereichten Unterlagen es zwar möglich sei, dass sich das innendrehende Fenster einst an der Hofseite seines Hauses befunden hätte, jedoch noch nicht der Beweis geführt sei, dass sich ein entsprechendes (innendrehendes) Fenster auch an der Front des Hauses befunden habe.

Wie uns Herr Müller mitteilt, ist das Fachwerkgefüge eines Hauses an der Front- und Innenseite und damit auch die Position der Fenster dasselbe. Weiterhin sei auch die Wahrscheinlichkeit mehr als gering ist, dass in seinem Haus einst innendrehende Fenster im Hof, jedoch außendrehende an der Fassade eingebaut gewesen waren.

Stadt Hornburg schmückt sich in der Öffentlichkeit mit streitgegenständlicher Hausfassade

Aus verschiedenen uns vorliegenden Presseerzeugnissen (Braunschweiger Zeitung, Merian- Zeitorte, Stadtmarketing Hornburg) geht hervor, dass sich die Stadt in der Öffentlichkeit gerne mit der schönen und liebevoll rekonstruierten Fachwerkfassade des Hauses von Herrn Müller schmückt. Dass diese Fassade Gegenstand einer mittlerweile seit 15 Jahren andauernden Auseinandersetzung ist, da sie sich nach Ansicht der Behörden in einem nicht denkmalschutzgerechten Zustand befindet, erahnt der Betrachter wohl kaum.

Behörde verharrt auf ihrer eingesessenen Position: Ausbau der innendrehenden Fenster unter Zwangsgeldandrohung bis zum 30.03.2014

In den vergangenen Jahren erreichte Herr Müller durch sein stetiges Bemühen, der Vorlage von Fotodokumentationen zur baulich-historischen Entwicklung und der Durchführung von Ortsterminen mit Sachverständigen einen Aufschub der bereits im Urteil aus dem Jahr 2007 angedrohten Zwangsgelder. In den Jahren 2010 bis Anfang 2013 ruhte das Verfahren und Herr Müller hörte zu seinem Fall nichts mehr von den Behörden. Erst im Februar 2013 meldete sich der Landkreis unverhofft bei Herrn Müller und entfachte die Diskussion über den denkmalgerechten Zustand der eingebauten, nach innen drehenden Fenster erneut.

Herrn Müllers finanziellen Möglichkeiten sind mittlerweile erschöpft.

Vor kurzem wurde Herr Müller mit dem Thema „Denkmalschutz mit Maß/Augenmaß“ in den Stadtrat gewählt. Dort will er, neben der Medienansprache, Druck machen, auf das Problem und – wie er findet – auf die Behördenwillkür aufmerksam machen. Er bemängelt auch, dass die bereitgestellten Gelder für die Sanierung des Stadtkerns von Hornburg aus dem „Städtebaulichen Förderprogramm Niedersachsens“ (ca. 300.000 € im Jahr) von der Stadt nicht abgerufen werden und so nicht zu den Bürgern gelangen können, die den Erhalt der wertvollen, bedeutsamen Architektur des Landkreises sichern wollen.
Nach aktuellem Stand sollen die Zwangsmaßnahmen (angedrohtes Zwangsgeld, wenn verlangtem Rückbau der innendrehenden Fenster nicht Folge geleistet wird) bis zum 30.03.2014 durchgesetzt werden.

Müller engagiert sich weiter und hofft langfristig auf Wandel in der Denkmalschutzpraxis

Im September 2013 war Herr Müller mit seiner Familie offizieller Ausrichter am Tag des offenen Denkmals in Hornburg und hielt hier vor vielen interessierten Zuhörern einen Vortrag über das Fenster im Baudenkmal und die damit verbundenen Schwierigkeiten mit den Denkmalschutz-behörden.

Aktuell setzt sich Herr Müller mit einer Unterschriftenaktion für eine bürgernahe und denkmalgerechte Neuorientierung des Denkmalschutzes im Landkreis Wolfenbüttel und Umgebung ein. Knapp 800 unterzeichnende Unterstützer hat er bereits gewinnen können.

„Durch meine ehrenamtliche Tätigkeit als Stadtführer in Hornburg und Osterwieck nutze ich die Möglichkeit, interessierte Menschen für den Erhalt unseres kulturellen Erbes und den damit verbundenen Verpflichtungen durch den Denkmalschutz aufzuklären und zu sensibilisieren und dass sich eine bessere Qualität durchsetzt zum Schutz der Objekte für künftige Generationen.“

(M.Müller, 28.12.2013)

Herr Müller setzt sich für die Gründung eines Fachwerkzentrums ein, welches mit Sitz im Hornburg überregional gleichermaßen beratend, vermittelnd und klärend tätig werden soll. Als Mitglied des Stadtrates von Hornburg wünscht sich Herr Müller auch die Einrichtung einer Clearingstelle.

Inspiriert zu dieser Idee hat Herrn Müller der Fall von Herrn Günther Jauch - Träger des Werner-Bonhoff-Preises aus dem Jahr 2008  – in dem unter anderem die Einrichtung einer sogenannten Clearingstelle für ein effektives Beschwerdemanagement erreicht wurde, die mit Hilfe von Mediation und ggf. einer Ombudsperson Lösungen von Konflikten mit dem Denkmalschutzamt außerhalb des Rechtsweges ermöglicht.

(Link: http://vv.potsdam.de/vv/oe/173010100000010399.php)

 

Stand der Falldarstellung: 01/2014

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Neurath
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Denkmalschutz oder Schutz vor dem Denkmal
Reply #33 on : Mon February 03, 2014, 18:55:57
Es ist schon erstaunlich mit welcher Liebe zum Detail Aufwand und Geld dieses Haus Saniert wurde.Es ist eine Augenweide für Hornburg.
Das der Denkmalschutz in Hornburg mit Zweierlei maß gemessen wird ist jedem Einwohner bekannt.
Da werden in der Hagenstrasse 4 + 20 Kunststoff Dreh-kipp Fenster eingebaut ohne das etwas passiert. Das eigentliche Prestige Objekt des Neidhammel Haus bekommt zwar eine Fassade die angeblich Denkmalkonform ist, aber innen werden Betontreppen und Metallgeländer verbaut.In der Außenfassade sind Große feststehende Rahmenlose Glasscheiben als Lichtöffnungen für das Treppenhaus verbaut. Denkmalschutz??
Andere Häuser haben mit Bretter verschlossene Fenster weil die Scheiben zerschlagen wurden.Nach einer Meldung beim zuständigen Denkmalpfleger kam die Auskunft das es schwierig ist den auswärtigen Besitzer zu verpflichten.
Es gibt vieles was in Hornburg Denkmalgeschützt im argen liegt, aber das trifft sicherlich nicht auf das Schmuckstück von Herrn Müller zu. Es kann nicht sein das der Fußgänger auf die Strasse ausweichen muss weil bei Familie Müller das Fenster offen steht.
harald pietschmann
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müller haus
Reply #32 on : Sat March 01, 2014, 12:00:04
ich kenne das müller haus und ich finde das haus sehr schön restauriert.denkmalschutz muß sein, aber man muss es auch nicht damit übertreiben,schließlich muss mann ja auch in so einem haus wohnen können.hut ab für die leute die sich ein unter denkmalschutz stehendes haus kaufen.der fussweg ist sehr schmal und es gibt auch alte menschen mit einem rollator die gezwungen sind auf die strasse zu gehen,wenn die fenster nach aussen aufgehen würden.leider zerfallen sehr viele schöne alte häuser zb. in osterwieck
mfg h.pietschmann
Caroline Maxelon
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Behörden-Irrsinn
Reply #31 on : Sun March 02, 2014, 11:41:33
Dieses Beispiel behördlicher Sturheit macht mich einfach nur sprachlos! Typisch für Deutschlands Behörden!
Zunächst einmal kann ich mir nicht vorstellen, dass Herr Müller in Anbetracht seiner Kentnisse nicht aufs Gewissenhafteste auf die weiterbestehende Authentizität des Hauses geachtet hat, als er es renoviert hat.
Die heutige Situation auf der Straße vor dem Haus entspricht wohl kaum mehr der mittelalterlichen "Verkehrslage", so dass trotz allem Denkmalschutz heutige Problematiken nicht einfach außer Acht gelassen werden können. Wie im Text dargestellt haftet der Hauseigentümer, nicht die Behörde, die auf verkehrs- und personengefährdende Baumaßnahmen beharrt.
Leider vergessen Behörden beim Denkmalschutz oft die Tatsache, dass ein Gebäude in Privathand, das bewohnt wird, auch praktisch bewhohnbar und vor allem tragbar sein muss, nicht jeder würde in ein denkmalgeschütztes Haus einziehen und sich dann auch noch dafür aufopfern. Stattdessen vergisst hier die Behörde in aller Borniertheit, dass die Renovierung durch Herrn Müller sowie das Bewohnen nicht nur den Erhalt des Hauses, sondern auch die dauerhafte Instandhatung beeinhalten. Würde das Haus leerstehen, würde es verfallen - die Behörde würde diese Mittel kaum aufbringen, das Haus würde letztendlich verfallen. In meinen Augen erkennt die Behörde in keiner Weise Herrn Müllers großen persönlichen Einsatz an, sondern verbeisst sich in einem Sachverhalt, der letztendlich lächerlich ist. Sich demgegenüber querzustellen, ob Fenster nach außen oder nach innen geöffnet werden können... ohne Worte!!! Letztendlich sollte es doch darum gehen, dass das Haus optisch dem entspricht, was es ist und dies natürlich mit authentischen Materialien - aber wir sind im 21. Jahrhundert, viele Dinge, die vor Jahrhunderten möglich waren, sind es heute eben nicht mehr, so dass ein solcher Sachverhalt wie die Öffnungsrichtung der Fenster doch mit Verstand der heutigen Lage angepasst werden muss. Für mich und jeden normalen Betrachter tut dies dem Haus überhaupt keinen Abbruch. Man könnte den Eindruck bekommen, dass die Behörde sonst nichts anderes zu tun hat, als undankbar den Erhalter des Hauses zu plagen und mit ihrem Sachverstand nach wie vor im Mittelalter angesiedelt ist.....
Wolfram Reichelt
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Das Haus in der Wasserstraße 15
Reply #30 on : Mon March 03, 2014, 19:12:23
Behördenwillkür

Die Frage die sich stellt: „Handelt der Denkmalschutz überhaupt noch zeitgemäß?”
Wird er seiner eigentlichen Bestimmung und der damit verbundenen Aufgaben noch gerecht?
Eine objektive Beurteilung findet im o.g. Fall sicherlich nicht statt!
Einer Stadt wie Hornburg kann nichts besseres widerfahren, das sich engagierte Bürger für den Erhalt der historischen Gebäude einsetzen.
Immer mehr Bürger scheuen sich eine denkmalgeschützte Immobilie zu erwerben bzw. in eine solche zu investieren aufgrund der damit verbundenen zum Teil unzumutbaren Auflagen der Behörde.
Die vorgeschlagene unabhängige Clearingstelle in den Landkreisen einzurichten wäre wünschenswert, zumal der Bedarf besteht.
Horst Züchner
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Müller Haus Hornbug
Reply #29 on : Sun March 09, 2014, 20:50:56
Schade, das dass engagement der Fam. Müller in keinster weise anerkannt wird, hat sie doch die gesamte Restauration aus eigener Tasche gezahlt. Warum eigentlich, hat die Stadt Hornburg bzw. das Amt für Denkmalschutz kein Interesse solch alte Historische Gebäude zu erhalten? Anscheinend nicht, sonst würde man der Fam. Müller nicht solche Steine (Behördenwillkür?) in den weg legen. Ich als Betrachter des Gebäudes finde, das was die Fam. Müller geleistet hat, Bewundernswert. Diese Fassade ist ein Schmuckstück. Als ich mir dieses Gebäude anschaute, stellte sich mir nicht die Frage:“ Gehen die Fenster eigentlich nach außen oder nach innen auf“ und ich glaube das es allen Besuchern so geht. Der Gesamteindruck war und ist hier entscheidend. Das sich Herr Müller aus Versicherungsgründen und der Lage des Hauses (sehr schmaler Gehweg) für die nach innen öffnende Variante entschieden hat ist nachvollziehbar. Für den Betrachter/Besucher wäre es wünschenswert wenn die Behörden ihre Entscheidung korrigieren würden, denn dann wäre vielleicht manch einer bereit auch so ein altes denkmalgeschütztes Häuschen zu kaufen und zu restaurieren und wir könnten unseren Kindern und Enkelkindern mal zeigen in welchen Häusern unsere Vorfahren damals gelebt und gewohnt haben
Gade
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Müller , Hornburg
Reply #28 on : Sun March 09, 2014, 21:04:00
Es ist schon eine schwachsinnige und amtsmißbräuchliche Behördenwillkür die mich als außenstehenden Besucher der Gemeinde Hornburg nachdenklich macht. Als Niederrheiner aus dem Kreis Wesel weiß ich sehrwohl was Denkmalschutz bedeutet, daher versteh ich den Amtsmißbrauch nicht den nun die Familie Müller in Hornburg betrifft!
Aus Sicht des Denkmalschutzes hätte der Gemeinde eine bessere Sanierung des Hauses ( u.a. des Bereiches Fenster )mit dieser Ansicht nicht widerfahren können. Dachte immer, das die beamteten Entscheider in den entspr. Etagen einen natürlichen Verstand i.S. Bildung haben.Dennoch, keine Bildung kann den natürlichen Verstand anscheinend ersetzen.Wünsche den Eheleuten Müller, daß Ihnen recht bald Gerechtigkeit widerfährt und den Hornburgern sowie Touristen dieser z.Zt. Anblick des erwähnten Hauses erhalten bleibt.
Freue mich dann auf den nächsten Besuch in Hornburg.
Mit freundschaftlichen Grüßen
Walter Gade, Hünxe Kreis Wesel
prof dr krueger
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Ein Amtschimmel als Gärtner
Reply #27 on : Mon March 10, 2014, 10:31:54
Ich schlage vor, daß bei der nächsten Kichenrestaurierung im Ort, der Kirchtum ins Parterre verlegt wird und die Glocken direkt neben der Innenverwaltung alle Stunden dröhen werden.
Henning Rabe
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Denkmalschutz oder Müller Dysneyland
Reply #26 on : Mon March 10, 2014, 21:24:28
Folgende Fragen stellen sich hier doch.
Hat Denkmalschutz nicht die Aufgabe, es so zu erhalten oder wieder herzurichten, wie es im Ursprung sich dargestellt hat? Das ist nach der Restaurierung des Wohnhauses der Familie Müller nicht der Fall. Hier wurde eine nicht im Ursprung erkennbare Fassade geschaffen. Was für ein Ziel wird hier konkret verfolgt? Die Rücknahme eines Urteils? Die freie Gestaltung und Auslegung des Denkmalschutzes? Eine eigene Auslegung des Versicherungsschutzes?
Neurath
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Klagemauer oder Flügellahm??
Reply #25 on : Tue March 11, 2014, 12:41:57
Verwunderung über meinen Vorredner...
Sehr geehrter Herr Rabe, "Dysneyland" ist in Frankreich. Das sollte ihnen als 1. stellv. Bürgermeister von Hornburg bewusst sein.

Zitat:
Hat Denkmalschutz nicht die Aufgabe, es so zu erhalten oder wieder herzurichten, wie es im Ursprung sich dargestellt hat? :Zitat Ende

Nein!!. Denn dann würden auch Sie noch am Offenen Lagerfeuer sitzen.

Denkmalschutz funktioniert in der Regel – trotz aller durch die Denkmalschutzgesetze vorgegebenen Zwangsmöglichkeiten – nur, wenn staatliche Stellen und Denkmaleigentümer zusammenarbeiten. Deshalb ist es für den Denkmalschutz wichtig, die Öffentlichkeit – und insbesondere die Eigentümer der Denkmäler – für die Bedeutung der Erhaltung des kulturellen Erbes zu sensibilisieren und Interesse für die Belange der Denkmaleigentümer zu Berücksichtigen.

Das ist in Hornburg aber nicht der Fall, es gibt keine Zusammenarbeit mit dem Bürger. Es gibt nur Vorschriften und Paragraphenreiterei. Wenn dann noch Neider hinzukommen und die Demokratie in der Schreibtischschublade verschwindet, hat der Gemeine Bürger in Hornburg nichts zu Lachen.

Bei all dem Hornburger Denkmalschutz sollte man bedenken das es KEINERLEI Finanzielle Unterstützung gibt. Weil die Kassen seit Jahren leer sind oder für Prestige Objekte verbraucht werden.(Kaiserpfalz Werla)
Das Haus des "Neidhammel" was so oft und Viel gerühmt wird, entspricht weder Innen noch Außen dem Denkmalschutz.
Fragt man Touristen welches Haus denn das Schönste ist wird nicht etwa das Neidhammelhaus genannt, auch wenn es die Obrigkeiten gern so hätten, nein es ist das Haus der Familie Müller,Sie werben ja sogar mit dem Haus im Touristenführer. Sollten dann nicht gerade Sie Herr Rabe bestrebt sein etwas für Familie Müller zu tun, anstatt den MENSCHEN das Leben schwer zu machen und eine Klagemauer errichten?.
Ich kann nur hoffen das es bald ein Umdenken gibt und der Denkmalschutz zu dem wird was er sein sollte.
Mensch gerecht und Finanziell machbar.

Berechtigten Interessen einer Veränderung von Baudenkmälern seitens der Eigentümer ist nach den Denkmalschutzgesetzen der Bundesländer Rechnung zu tragen.

So gesehen ist es in diesem Fall wohl eher ein Politikum
welches sich gegen Familie Müller richtet und nicht "Disneyland" ----- das ist im Rathaus.
Henning Rabe
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Antwort Klagemauer....
Reply #24 on : Wed March 12, 2014, 08:58:02
Zitat Neurath:
Sehr geehrter Herr Rabe, "Dysneyland" ist in Frankreich. Das sollte ihnen als 1. stellv. Bürgermeister von Hornburg bewusst sein.
Zitat Ende

Das Bewusstsein wo Dysneyland liegt ist sehr wohl vorhanden, es war auch keine geografische Fragestellung.

Zitat Neurath:
Nein!!. Denn dann würden auch Sie noch am Offenen Lagerfeuer sitzen.
Zitat Ende

Denkmalschutz
aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie

Denkmalschutz dient dem Schutz von Kulturdenkmalen und kulturhistorisch relevanten Gesamtanlagen. Ziel ist es, dafür zu sorgen, dass Denkmale dauerhaft erhalten und nicht verfälscht, beschädigt, beeinträchtigt oder zerstört werden, und dass Kulturgüter dauerhaft gesichert werden. Die rechtliche Definition und Rahmenbedingungen für den Denkmalschutz werden durch das Denkmalrecht festgelegt.

Ich hoffe, wir beginnen jetzt hier aber keine Diskussion über Wikipedia. Wenn es keinen Denkmalschutz geben würde, woher wüssten wir, dass wir früher am offenen Lagerfeuer gesessen haben? Und darüber hinaus, den Vergleich, den Sie hier anführen geht wohl leicht unter die Gürtellinie.

Zitat Neurath:
Denkmalschutz funktioniert in der Regel – trotz aller durch die Denkmalschutzgesetze vorgegebenen Zwangsmöglichkeiten – nur, wenn staatliche Stellen und Denkmaleigentümer zusammenarbeiten. Deshalb ist es für den Denkmalschutz wichtig, die Öffentlichkeit – und insbesondere die Eigentümer der Denkmäler – für die Bedeutung der Erhaltung des kulturellen Erbes zu sensibilisieren und Interesse für die Belange der Denkmaleigentümer zu Berücksichtigen.

Das ist in Hornburg aber nicht der Fall, es gibt keine Zusammenarbeit mit dem Bürger. Es gibt nur Vorschriften und Paragraphenreiterei. Wenn dann noch Neider hinzukommen und die Demokratie in der Schreibtischschublade verschwindet, hat der Gemeine Bürger in Hornburg nichts zu Lachen.
Zitat Ende

Ich stimme Ihnen zu, Denkmalschutz kann nur funktionieren, wenn alle Beteiligten zusammenarbeiten.
Ansonsten weise ich die Anschuldigungen zurück.

Zitat Neurath:
Bei all dem Hornburger Denkmalschutz sollte man bedenken das es KEINERLEI Finanzielle Unterstützung gibt. Weil die Kassen seit Jahren leer sind oder für Prestige Objekte verbraucht werden.(Kaiserpfalz Werla)
Das Haus des "Neidhammel" was so oft und Viel gerühmt wird, entspricht weder Innen noch Außen dem Denkmalschutz.
Fragt man Touristen welches Haus denn das Schönste ist wird nicht etwa das Neidhammelhaus genannt, auch wenn es die Obrigkeiten gern so hätten, nein es ist das Haus der Familie Müller,Sie werben ja sogar mit dem Haus im Touristenführer. Sollten dann nicht gerade Sie Herr Rabe bestrebt sein etwas für Familie Müller zu tun, anstatt den MENSCHEN das Leben schwer zu machen und eine Klagemauer errichten?.
Ich kann nur hoffen das es bald ein Umdenken gibt und der Denkmalschutz zu dem wird was er sein sollte.
Mensch gerecht und Finanziell machbar.
Zitat Ende

Wir werben mit vielen Gebäuden im Tourismusführer. Wer mag sich hier anmaßen eine Ranking zu erstellen?
Was sollen wir für Herrn Müller tun. Er hat sich an den Rat gewandt, als es bereits ein richterliches Urteil gab. Die Rechtsmittel schon ausgeschöpft waren. Wenn er sofort nach Klageerhebung sich gemeldet hätte, wären eventuell Möglichkeiten gegeben gewesen, einen anderen Weg einzuschlagen. Wenn das Kind in den Brunnen gefallen ist, achtet man dann darauf, dass es nicht nass wird?

Zitat Neurath:
Berechtigten Interessen einer Veränderung von Baudenkmälern seitens der Eigentümer ist nach den Denkmalschutzgesetzen der Bundesländer Rechnung zu tragen.
So gesehen ist es in diesem Fall wohl eher ein Politikum
Zitat Ende

Nein, ist es nicht. Es ist nicht klar, welches Ziel Herr Müller hier verfolgt. Er hat um Unterstützung gebeten, als es bereits zu spät war. Er wohnt in einer denkmalgeschützten Stadt. Er hat sich diesen Wohnort ausgesucht. Jeder Bürger der Stadt hat Kenntnis darüber, dass es bei baulichen Veränderungen ohne Abstimmung mit der Denkmalbehörde Probleme geben kann. Diese Behörde ist allerdings nicht zur Schikane der Bürger gegründet worden. Darüber hinaus hat Herr Müller die Fassade nach seinen Vorstellungen hergerichtet. Nach den von ihm veröffentlichten Bilder kann man gut erkennen, es ist leider die ursprüngliche Fassade nicht erhalten worden. Dennoch von der Denkmalbehörde so genehmigt. Die Besonderheit unserer Stadt sind die nach außen öffnenden Fenster, welche bei baulichen Veränderungen so hergerichtet werden sollen. Das ist kein Politikum gegen eine Einzelperson, aus welchem Grund auch. Inzwischen sind von Herrn Müller zahlreiche Veröffentlichungen in der Presse erschienen, dass die Bürger sich fragen, was hier eigentlich das Problem ist. Das ist den vielen Artikeln nicht direkt zu entnehmen. Aber sie haben den Vorteil, dass für Ihre Stiftung doch die Werbetrommel gerührt wird. Was passiert allerdings, wenn nominiert aber dann vielleicht nicht prämiert wird? Werden Sie in Zugzwang gesetzt?

Zitat Neurath:
welches sich gegen Familie Müller richtet und nicht "Disneyland" ----- das ist im Rathaus.
Zitat Ende

Dagegen verwehre ich mich als stellvertretender Ortsbürgermeister der Stadt Hornburg entschieden.

Letztendlich liegt keinem daran, einen Bürger hier vorzuführen. Das ist nicht die Art und Weise, wie wir mit mündigen Bürgern umgehen. Allerdings haben wir gegen einseitige Darstellungen, die die Stadt negativ darstellen, weil private Interessen den Interessen der Allgemeinheit nicht vorgezogen werden können, vor allem in diesem speziellen Fall, was.

Ich hatte von Ihnen doch eine konstruktivere Reaktion erwartet, wir sind offen für Diskussionen und sind auch lernfähig. Aber bitte auf Augenhöhe.
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